5. Sitzung des Kreistages Prignitz

I.

Öffentlicher Teil

 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 2

Abstimmungen über Ton- und Bildaufzeichnungen / Ton- und Bildübertragungen

 2.1

Für die Presse

 2.2

Für Dritte

 3

Feststellung der Tagesordnung

 4

Niederschrift der letzten Sitzung

 5

Änderungen in der Besetzung des Kreistagsgremiums

 5.1

Neues Kreistagsmitglied nach Mandatsniederlegung durch Torsten Genrich

 5.2

Verpflichtung des Kreistagsabgeordneten Olaf Anskat zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung der Aufgaben

 6

Einwohnerfragestunde

 7

Präsentationen / Vorträge

 7.1

Jahresbericht 2024 des Leiters der Polizeiinspektion Nord

 7.2

Vorstellung des Vereins Regionalförderung Prignitzland e.V.

 8

Veränderungen in der Besetzung der Fraktion AfD

 8.1

Mitglieder der Fraktion AfD nach Mandatsniederlegung durch Torsten Genrich zum 13.05.2025

 9

Veränderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages Prignitz

 9.1

Neubesetzung des Ausschusses für Finanzwesen nach Ausscheiden eines stellvertretenden Mitgliedes

 9.2

Neubesetzung des Ausschusses für Schule und Kultur nach Ausscheiden eines stimmberechtigten Mitgliedes

 9.3

Neubesetzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt, Ordnung und Verkehr nach Ausscheiden eines stimmberechtigten Mitgliedes

 9.4

Mitteilung über die Besetzung des Kreisschülerrats als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

 9.5

Mitteilung über die Besetzung des Kreisjugendring Prignitz e.V. als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

 9.6

Mitteilung über die Besetzung der Stellvertretung des Kreisjugendring Prignitz e.V. als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

 10

Änderungen in den Gremien der Beteiligungen des Landkreises Prignitz

 10.1

Mitglieder des Gremiums der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel

 10.2

Ankauf sämtlicher Geschäftsanteile der Wirtschaftsfördergesellschaft Prignitz mbH (WFG) durch den Landkreis Prignitz

 11

Satzungsänderungen

 11.1

Neufassung Satzung des Landkreises Prignitz für das Kreismedienzentrum Prignitz

 11.2

2. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Prignitz über die Erhebung von Gebühren durch das Kreismedienzentrum Prignitz (Gebührensatzung)

 11.3

3. Änderung der Satzung des Landkreises Prignitz zur Schulspeisung

 12

Projektförderung Breitbandausbau, Gigabit 2.0

 13

Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes Krampfer

 14

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Prignitz und der Stadt Meyenburg über die dezentrale Erfassung, den Transport und die Verwertung von anfallenden biologisch abbaubaren Abfällen (Grünabfall)

 15

Anträge der Fraktionen

 15.1

Auswertung des Prüfauftrages AN/127/24-29 zur barrierefreien Übertragung der Kreistagssitzungen / Livestreaming

 15.2

Schaffung von Arbeitsgelegenheiten zur Förderung der Integration von Asylbewerbern gemäß § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

 16

Mitteilungen

 16.1

Aktueller Stand zum Umgang mit Alttextilien im Landkreis Prignitz

 16.2

Information zum Breitbandausbau

 16.3

Stand der Einbürgerungen im Landkreis Prignitz

 16.4

Mitteilungen aus der Kreisverwaltung

 16.5

Mitteilungen aus dem Gremium

 17

Anfragen der Abgeordneten

II.

Nichtöffentlicher Teil

 18

Sachstand zum aktuellen Fortschritt der Rekommunalisierung der VGP

 19

Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrages über ÖPNV-Verkehre an die VGP

 20

Mitteilungen

 20.1

Mitteilungen aus der Kreisverwaltung

 20.2

Mitteilungen aus dem Gremium

 21

Anfragen der Abgeordneten

 22

Schließen der Sitzung